ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN/ FERNABSATZ-PFLICHTINFORMATIONEN
für Onlineverkäufe der Firma Friedel Herrmann, Stresemannstr. 19, D-49584 Fürstenau (im Folgenden auch Verkäufer genannt)
§ 1 Geltungsbereich, Ausschluss fremder AGB
§ 1 Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Onlineverkäufe gelten für alle Kaufverträge über bewegliche Sachen, die über die Internetseite www.PIC-TEC.COM mit Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB) - nachfolgend zusammen auch nur "Kunden" genannt - abgeschlossen werden.
1.2 Für Kaufverträge, die nicht über die Internetseite www.PIC-TEC.COM abgeschlossen werden, gelten gesonderte AGB.
1.3 Entgegenstehende, abweichende, zusätzliche und ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragspartner, Verkäufer
Vertragspartner des Kunden und Verkäufer der unter www.PIC-TEC.COM angebotenen Waren (im Folgenden auch Verkäufer genannt) sind wir,
Friedel Herrmann
Stresemannstraße 19
D 49584 Fürstenau
Tel. 0 59 01 / 44 82
E-Mail: info@pic-tec.com
vertreten durch den Inhaber Friedel Herrmann.
§ 3 Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes
3.1 Unsere Angebote auf den Produktseiten unter www.PIC-TEC.COM sind keine rechtlich bindenden Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen, sondern Aufforderungen an den Kunden, bei uns Waren zu bestellen.
3.2 Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands mittels Anklicken des Bestell-Buttons auf der Bestellseite am Ende des Online-Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab (Vertragserklärung). Nachdem uns diese Bestellung zugegangen ist, schicken wir dem Kunden eine Bestätigungs-E-Mail, die allein den Eingang seiner Bestellung bestätigt. Sie stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Annahme durch eine zeitlich der Bestätigungs-E-Mail nachfolgende Annahmeerklärung ("Auftragsbestätigung") ausdrücklich erklären.
3.3 Es können nur Bestellungen von Kunden angenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
3.4 Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von drei Tagen unter Zusendung der Auftragsbestätigung anzunehmen. Diese wird durch E-Mail übermittelt.
3.5 Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.6 Der Vertragstext, d.h. die konkreten Bestelldaten und diese AGB, wird von uns gespeichert und kann vom Kunden auch jederzeit auf www.PIC-TEC.COM eingesehen werden.
§ 4 Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht gemäß folgender Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB - InfoV. Der Widerruf ist zu richten an:
Friedel Herrmann
Stresemannstraße 19
D 49584 Fürstenau
E-Mail: info@pic-tec.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen mit Unternehmern (§ 14 BGB).
§ 5 Preise, Liefer- und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Endpreise einschließlich eventuell anfallender gesetzlicher Mehrwertsteuer.
5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir Liefer- und Versandkosten. Die konkreten Liefer- und Versandkosten werden auf den Produktseiten, im Warenkorb und auf der Bestellseite jeweils gesondert ausgewiesen.
§ 6 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
6.1 Eine Rechnung unter Angabe unserer Bankverbindungsdaten erhält der Kunde mit der Auftragsbestätigung.
6.2 Die Rechnungssumme ist nach Zugang der Rechnung sofort zur Zahlung fällig.
§ 7 Lieferung
7.1 Die Lieferzeit für Ware, die weder Sperr- noch Speditionsgut ist, beträgt 1-3 Werktage nach Zahlungseingang.
7.2 Sperr- und Speditionsgut kann innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang frei Bordsteinkante geliefert werden. Einen konkreten Liefertermin wird die von uns beauftragte Spedition mit dem Kunden telefonisch unter seiner uns zu diesem Zweck mitgeteilten Telefonnummer vereinbaren.
7.3 Im Falle höherer Gewalt, d.h. bei von außen kommenden, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisenden, auch durch die äußerste vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbaren Ereignissen oder bei uns oder unseren Erfüllungsgehilfen eintretenden Betriebsstörungen, z.B. durch Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen, Streik oder Aussperrung, die uns ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, dem Kunden die Ware innerhalb der angegebenen Zeiten zu liefern, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der durch diese Umstände verursachten Leistungsstörungen.
7.4 Soweit entsprechende Störungen dazu führen, dass wir die Ware nicht innerhalb von einem Monat nach Bestellung liefern können, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Gesetzliche Ansprüche/Rechte, insbesondere Rücktrittsrechte, die dem Kunden bereits innerhalb des Zeitraums von einem Monat zustehen, bleiben unberührt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Gewährleistung
Bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§ 10 Haftung
10.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für aufgrund vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung von uns verursachte Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
10.2 Für Sach- und Vermögensschäden haften wir, soweit wir diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen.
10.3 Verletzen wir eine wesentliche Vertragspflicht oder eine Kardinalpflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, so haften wir für Sach- und Vermögensschäden auch bei leichter Fahrlässigkeit. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zustehen.
10.4 Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
10.5 Unsere Haftung für Verzugsschäden ist bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5 % des Kaufpreises begrenzt; weitergehende Ansprüche/Rechte bleiben dem Kunden vorbehalten.
10.6 Die obigen Haftungsbeschränkungen gelten auch dann, wenn uns eine Lieferung durch Zufall zu einem Zeitpunkt unmöglich wird, in dem wir uns in Verzug befinden, oder der Kunde sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder einen Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung geltend macht. Sie gelten nicht, soweit wir eine Garantie übernommen haben oder nach dem Produkthaftungsgesetz haften.
10.7 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
10.8 Soweit wir haften, unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies gleichermaßen für Schäden aufgrund von Pflichtverletzungen unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Datenschutz/Newsletter
11.1 Die personenbezogenen Daten, die der Kunde in der Bestellmaske bzw. bei Eröffnung eines Kundenkontos angibt, werden wir in maschinen-lesbarer Form speichern und zwecks Abwicklung der Bestellung sowie künftiger Bestellungen des Kunden verarbeiten und nutzen. Die Zweckbestimmung umfasst die Auslieferung bestellter Ware und Rechnungsabwicklung und damit die Übermittlung der Daten an die ggf. mit der Auslieferung und Rechnungsabwicklung beauftragten Unternehmen.
11.2 Die angegebene Post- und E-Mail-Adresse verwenden wir ferner, um den Kunden per Post- oder per E-Mail-Newsletter über interessante Angebote auf www.pic-tec.com zu informieren. Der Kunde kann der Verarbeitung und Nutzung seiner Daten zum Zweck der Information über Angebote auf www.pic-tec.com jederzeit widersprechen, indem er den Link "Newsletter abbestellen" am Ende des jeweiligen E-Mail-Newsletters oder im Bereich "Services" unter "Newsletter" anklickt und absendet oder uns eine einfache Mitteilung an nachfolgende Adresse schickt:
Friedel Herrmann
Stresemannstr. 19
49584 Fürstenau
11.3 Durch einfache Mitteilung an diese Adressen kann der Kunde auch der Verarbeitung und Nutzung seiner Daten für die Abwicklung künftiger Bestellungen widersprechen. Wir werden die Kundendaten sodann mit vollständiger Abwicklung einer Einzelbestellung für die weitere Verwendung sperren und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen löschen, weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall bei einer weiteren Bestellung eine erneute Erhebung aller notwendigen Daten erforderlich wird.